Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen

Die ursprünglich in Nordrhein-Westfalen vorgesehene Dichtheitsprüfung an privaten Abwasseranlagen, die sehr umfangreich und auch kostenintensiv ausgestaltet war, wurde Ende 2013 zunächst aufgehoben. Das Land erließ dann gleichwohl die Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen (Selbstüberwachungsverordnung Abwasser – SüwVO Abw NRW, in Kraft seit dem 9. November 2013).

 

Diese Rechtsverordnung regelt (neben der Überwachung öffentlicher Abwasseranlagen) auch die Überwachung von privaten Abwasseranlagen, die nicht Bestandteil der öffentlichen Abwasseranlage sind. Auch werden in der Verordnung sämtliche Vorgaben für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen geregelt, z.B. welche Prüfmethoden angewendet werden dürfen (grundsätzlich genügt die TV-Untersuchung), den Inhalt der Prüfbescheinigung, welche Sanierungspflichten in Frage kommen, wie Sanierungsfristen ausgestaltet sind, Anforderungen an Sachkundige etc.

 

Nach der Verordnung müssen Sie, sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, wenn Sie Grundstückseigentümer sind, Ihre privaten Abwasserleitungen, die Schmutzwasser führen (also NICHT private Abwasserleitungen, die nur Niederschlagswasser führen) nach Neubau oder nach wesentlicher Änderung unverzüglich von anerkannten Sachkundigen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik auf deren Zustand und Funktionsfähigkeit geprüft lassen.

 

Auch bereits bestehende Abwasserleitungen müssen von Ihnen grundsätzlich geprüft werden (§ 61 Wasserhaushaltsgesetz und ständige Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts NRW), allerdings entscheiden Sie als Grundstückseigentümer grundsätzlich selbst, wie Sie Ihrer Überwachungspflicht für den ordnungsgemäßen Zustand und die Funktion Ihrer Abwasserleitungen nachkommen.

 

Ausnahmsweise müssen Sie jedoch auch bei bereits bestehenden Abwasserleitungen prüfen und ggf. sanieren, wenn nach der o.g. Verordnung landesrechtliche Fristen für die erstmalige Prüfung bestehender Abwasserleitungen vorgegeben sind.

 

Solche landesrechtlichen Prüffristen sind nur noch vorgesehen für private Abwasserleitungen

  • wenn sie erstmalig hergestellt (Hausneubau) oder wesentlich verändert werden,
  • wenn das Grundstück in einem Wasserschutzgebiet liegt und
  • bei Grundstücken mit industriellem und gewerblichem Abwasser.

 

Bei Grundstücken, die in einem Wasserschutzgebiet liegen, ist eine Erstprüfung bestehender Abwasserleitungen bis zum 31. Dezember 2015 durchzuführen, wenn die Abwasserleitung die vor dem 1. Januar 1965 (für häusliches Abwasser) bzw. vor dem 1. Januar 1990 (für industrielles oder gewerbliches Abwasser) hergestellt worden ist. Alle anderen Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten sind bis zum bis zum 31.12.2020 zu prüfen.

 

Fast die gesamte Ortslage Titz liegt im Bereich des Wasserschutzgebiets für das Wasserwerk Titz. Damit würde einen Großteil der Abwasserleitungen eine Prüfpflicht bis Ende 2015 treffen. Da die bestehende Wasserschutzgebietsverordnung Titz aber im Jahre 2017 regulär auslaufen würde, hat die Gemeindeverwaltung im Auftrag des Rates der Gemeinde Titz, aufgrund der besonderen Situation der Gemeinde in Nähe der Tagebaue Hambach und Garzweiler II (Trinkwasserfördertiefe bei ca. 190m), beim Kreis Düren als zuständiger Behörde die vorzeitige Aufhebung des Wasserschutzgebiets beantragt. Der Kreis hat diese Aufhebung in Aussicht gestellt, sie wird bis Jahresende erwartet; verbindliche Prüfpflichten bestehen dann in der Ortslage Titz nicht mehr.

 

Für alle anderen privaten Abwasserleitungen außerhalb von Wasserschutzgebieten sind die Prüffristen komplett entfallen.

 

Zwar könnte die Gemeinde Titz freiwillig Prüffristen per Satzung festlegen, hiervon wurde jedoch derzeit ausdrücklich abgesehen. Allerdings kann die Gemeinde zukünftig, wenn öffentliche Kanäle saniert werden müssen, durch Satzung eine Frist für die gleichzeitige Zustands- und Funktionsüberprüfung bei privaten Abwasserleitungen festlegen zu können.

 

Die Gemeinde Titz hat wegen der Dichtheitsprüfung auch ihre Entwässerungssatzung an die Muster-Abwasserbeseitigungssatzung des Städte- und Gemeindebundes angepasst, sich dabei aber auf das notwendige Minimum beschränkt, nämlich lediglich die Vorlagepflicht für die Prüfbescheinigung bei Ersterrichtung und wesentlichen Änderung von privaten Abwasserleitungen und bei solchen Grundstücken, bei denen landesrechtliche Prüfpflichten festgelegt sind.

 

Kontakt

Ilka Mertens

Bau- & Planungsrecht
Tel.: 02463/659-32
Fax: 02463/659-99
E-Mail:  geschützte E-Mail-Adresse als Grafik
 

Rathaus in Titz

Rathaus

Besuchszeiten:

Montags bis mittwochs:
07.30 Uhr - 13.00 Uhr
14.00 Uhr - 16.00 Uhr

Donnerstags:
07.30 Uhr - 13.00 Uhr
14.00 Uhr - 18.00 Uhr

Freitags:
07.30 Uhr - 12.30 Uhr

... sowie nach Vereinbarung.
 

Anschrift:

Landstraße 4
52445 Titz
Tel.: 02463/659-0
Fax: 02463/659-99
E-Mail:  geschützte E-Mail-Adresse als Grafik
 

DE-Mail

Bitte beachten Sie, dass Sie zum Versenden an diese Adresse ein DE-Mail-Konto besitzen müssen. Eine einfache E-Mail kann von dieser Adresse nicht empfangen werden. Eine Fehlermeldung wird in diesem Fall nicht erzeugt. Die DE-Mail Adresse der Gemeinde Titz (für verschlüsselte Kommunikation) lautet:

info@gemeinde-titz.de-mail.de
 

Wir setzen Cookies ein, um die Nutzbarkeit unserer Seite zu optimieren. Durch die weitere Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Detaillierte Informationen über den Einsatz von Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung über folgenden Link.

Mehr Infos